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- Klindt, Thomas
- Produktsicherheitsgesetz. ProdSG
- Kommentar
- 978-3-406-72254-7
- C.H. Beck
- 3. Aufl. 2021
- Kommentar
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Beschreibung:
Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) hat das frühere Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ersetzt. Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.
Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:
- der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händler
- dem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarkt
- dem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukte
- der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden, denen gesetzliche Ermächtigungen u.a. für hoheitliche Warnungen, Rückrufanordnungen, Vertriebsverbote, Sicherstellungen und sonstige einschneidende Marktüberwachungsmaßnahmen zur Verfügung stehen
Der Schwerpunkt liegt in der Kommentierung auf den Vorschriften des europäisch geprägten öffentlich-rechtlichen Warenvertriebsrechts. Die Vorschriften über das Anlagensicherheitsrecht der überwachungsbedürftigen Anlagen sind ebenfalls kommentiert.