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- Schmitz, Holger / Uibeleisen, Maximilian
- Netzausbau
- Planung und Genehmigung
- 978-3-406-69022-8
- C.H. Beck
- 1. Aufl. 2016
- Kommentar
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Beschreibung:
Reihe: C.H. Beck Energierecht
Die Neuerscheinung gibt einen komprimierten und anwendungsbezogenen Überblick über die unterschiedlichen Phasen der Planung und der Genehmigung des Übertragungs- und Verteilernetzes in Deutschland, dessen Ausbau aufgrund der Energiewende erforderlich geworden ist.
In den Jahren 2009 und 2011 hat der Bundesgesetzgeber das Energieinfrastrukturrecht umfänglich um spezielle Planungs- bzw. Genehmigungsregime ergänzt, um hierdurch die Voraussetzungen für den beschleunigten Netzausbau zu schaffen, der insbesondere vor dem Hintergrund der zunehmend dezentral aus rneuerbaren Energieträgern erzeugten Energie dringend erforderlich ist.
Besondere Aufmerksamkeit hat dabei das „NABEG“ (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) erlangt, das allerdings nur eine Facette der verschiedenen Verfahrensregime für unterschiedliche Leitungsvorhaben darstellt. Für den Rechtsanwender gestaltet sich die Situation damit heute deutlich komplexer und unübersichtlicher als früher. Zudem fehlt es für die neu implementierten Planungs- und Genehmigungsinstrumente weitgehend an gefestigter Erfahrung und Vorbildern aus anderen Rechtsbereichen.
In einer weiteren Novelle werden zudem erhebliche Änderungen an diesem Planungsregime vorgenommen, die u.a. einen Vorrang der Erdverkabelung vor Freileitungen für viele der Übertragungsleitungen (insbesondere länderübergreifende HGÜ-Kabel) zum Gegenstand haben werden.
Neben der Kenntnis sowohl der umfänglichen Rechtsprechung zur Planung und Genehmigung von Großvorhaben als auch der bereits komplexen Regelungen zum „normalen“ Planfeststellungsverfahren und Raumordnungsverfahren für den Ausbau von Stromleitungen, ist nunmehr auch die Beherrschung der teilweise deutlich von den gewohnten Pfaden abweichenden Neuregelungen für alle an der Planung und Genehmigung Beteiligten erforderlich.
Das Werk setzt hier an und bietet den Akteuren der Planung und Genehmigung von Stromleitungen auf verständliche und praxisbezogene Weise einen vertieften Einblick in die komplexe Rechtsmaterie. Nach einer einführenden Darstellung der Entwicklung des nationalen Energieinfrastrukturrechts und der maßgeblichen europarechtlichen Regelungen werden die verschiedenen nebeneinander existierenden Systeme der Planung und Genehmigung von Stromleitungen anhand ihrer jeweiligen Anwendungsbereiche anschaulich erläutert. Hierbei wird zunächst die Ebene der Bedarfsermittlung (die sog. „Bedarfsplanung“) dargestellt und sodann die konkrete räumliche Planung in ihren verschiedenen Verfahrensschritten beschrieben.
Neben der übersichtlichen Darstellung der einzelnen Verfahrensschritte wird u.a. auf die in der Praxis besonders relevanten Themen Umweltprüfungen und naturschutzrechtliche Prüfungen (z.B. FFH-Verträglichkeitsprüfung), Abschichtung von Entscheidungsprozessen im gestuften Planungsverfahren sowie Rechtsschutz (einschließlich der aktuellen Entwicklungen zum Verbandsklagerecht und der Anpassung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes) besonders eingegangen.
Die einschlägige Rechtsprechung und Literatur wird in der Abhandlung eingehend berücksichtigt und in einem umfänglichen Fußnotenapparat sowie Literaturverzeichnis dokumentiert. Die textliche Darstellung wird durch anschauliche Übersichten ergänzt.