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- Thum, Cornelius
- Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern
- Kommentar mit Rechtsprechung und Hinweisen für die Praxis
- 978-3-556-01311-3
- Carl Link Verlag
- Kommentar
- Grundwerk eingestellt / Fortsetzungsbezug erhältlich / online verfügbar
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Beschreibung:
Reihe: Carl Link Kommentare
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Kündigungsfrist: 3 Monate zum Ende des 12-monatigen Bezugszeitraums
Gemeinde- und Landkreisbürger haben ein in der Verfassung sowie in der Gemeindeordnung und Landkreisordnung verankertes Recht, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu initiieren und damit auch außerhalb periodisch stattfindender Wahlen unmittelbar auf die Kommunalpolitik Einfluss zu nehmen.
Aber: Kein Gesetz sieht ein allgemeinverbindliches Verfahren für die Vorbereitung und Durchführung dieser Abstimmungsereignisse vor.
Folge: Die Verfahrensmodalitäten werden in kommunalen Satzungen geregelt.
Dieses Werk enthält die wichtigsten Rechtsvorschriften, empfohlene Satzungsmuster mit Erläuterungen, unentbehrliche und ausführliche Kommentierungen der Art. 18 a GO und 12 a LKrO für die örtliche Umsetzung sowie umfassende Rechtsprechung.
Aus dem Inhalt:
- Kommentierung der §§18 a GO, 12 a LKrO
- Vollzugshinweise
- Satzungsmuster
- Rechtsprechung