Zuwendung und Gesetz
Kluckert, Sebastian
Produktnummer:
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| Autor: | Kluckert, Sebastian |
|---|---|
| Themengebiete: | Deutschland Europa Gesetzesbegriff Haushaltstheorie Leistungsverwaltung Recht Rechtsgeschichte Rechtsmethodik, Rechtstheorie und Rechtsphilosophie Verfassungs- und Verwaltungsrecht Vorbehalt des Gesetzes ergabe |
| Veröffentlichungsdatum: | 01.10.2018 |
| EAN: | 9783161557194 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 644 |
| Produktart: | Gebunden |
| Verlag: | Mohr Siebeck |
| Untertitel: | insbesondere zu Grund und Grenzen der Außenwirkung von Haushaltsgesetz und Haushaltsplan |
Produktinformationen "Zuwendung und Gesetz"
Sebastian Kluckert ergründet die normativen Steuerungspotentiale für die Vergabe von Subventionen und anderen Zuwendungen. Dazu nimmt er einen Bereich staatlicher Tätigkeit in den Blick, in dem einem mit dem "Gesetz im nur formellen Sinne" eine eigene Normspezies begegnet. Dieser wird apriorisch die Eigenschaft abgesprochen, im Verhältnis zwischen Bürger und Staat verbindliche Regelungen zu setzen, sie soll zugleich aber in Gestalt des Haushaltsplans eine ausreichende Rechtsgrundlage bilden. Vor dem Hintergrund, dass die Struktur des Haushalts(verfassungs)rechts in ihren wesentlichen Elementen seit dem Konstitutionalismus mehr oder weniger unverändert geblieben ist, wird eine moderne Theorie entwickelt, die eine Steuerung der Zuwendungsvergabe über den Haushaltsplan auch mit verbindlicher Außenwirkung ermöglicht und legitimiert, zugleich aber vermeidet, dass bisherige Pfade vollkommen verlassen werden.
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