Zustimmungserfordernis beim Europäischen Stabilitätsmechanismus
Ketterer, Lena
Produktnummer:
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| Autor: | Ketterer, Lena |
|---|---|
| Themengebiete: | Bundestag Eurokrise Europa Europa-Artikel Internationales Öffentliches Recht und Völkerrecht Parlament Recht Verfassungs- und Verwaltungsrecht Wirtschaftssysteme und -strukturen Währungsunion |
| Veröffentlichungsdatum: | 01.09.2016 |
| EAN: | 9783161546716 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 510 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Mohr Siebeck |
| Untertitel: | Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der besonderen Gesetzesvorbehalte des Art. 23 Abs. 1 GG |
Produktinformationen "Zustimmungserfordernis beim Europäischen Stabilitätsmechanismus"
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bildet eine der zentralen Maßnahmen zur Bewältigung der sogenannten Eurokrise und wirft grundlegende Fragen des Europa- und des Verfassungsrechts auf. Lena Ketterer stellt seine Entstehung in den Kontext der Rettungspolitik der Jahre 2010 bis 2014 und analysiert die erforderliche Änderung der Europäischen Verträge sowie den völkerrechtlichen ESM-Vertrag im Hinblick auf die Gesetzesvorbehalte des Europa-Artikels (Art. 23 Abs. 1 GG). Bedurfte die Änderung der Europäischen Verträge und der völkerrechtliche ESM-Vertrag eines Zustimmungsgesetzes mit verfassungsändernder Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat? Bei der Erörterung dieser Frage wird der Anwendungsbereich des Europa-Artikels neu definiert.
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