Zugangshürden im Kommunalwahlrecht
Dietlein, Johannes, Riedel, Daniel
Produktnummer:
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| Autor: | Dietlein, Johannes Riedel, Daniel |
|---|---|
| Themengebiete: | Kommunalrecht Kommunalwissenschaft Öffentliches Recht |
| Veröffentlichungsdatum: | 03.01.2012 |
| EAN: | 9783832970406 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 102 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Nomos |
| Untertitel: | Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen |
Produktinformationen "Zugangshürden im Kommunalwahlrecht"
ber die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zul?ssigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen f?r verfassungswidrig erkl?rt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenw?rtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangsh?rden und lotet die verbleibenden Freir?ume f?r m?gliche legislative Ma?nahmen aus.
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