Zoll im Wandel von Abgaben-zum Sicherheitsrecht?

Entwicklung des Zollrechts Mit der VO (EG) Nr. 648/2005 zur Änderung des Zollkodex ist das Universum des Gemeinschaftszollrechts um wesentliche sicherheitsrelevante Aspekte erweitert worden. Der AEO, die Vorab-Informationen bei Im- und Export sowie die neue Risikoanalyse sind allerdings keine „Erfindungen“ der Europäischen Union, sondern „Standards to Secure And Facilitate the Global Trade Environment – SAFE“ der WCO mit weltweiter Wirkung. Der Zollrechtstag eruierte mit Vorträgen und einem international besetzten Panel den Status der Umsetzung des SAFE Frameworks. Dabei wurde der Blick auch auf den künftigen weltumspannenden Informations- und Datenfluss und die damit zusammenhängenden technischen und rechtlichen Probleme gerichtet. Neuausrichtung der deutschen Zollverwaltung Im Rahmen einer umfassenden Strukturreform wird die deutsche Zollverwaltung im Hinblick auf das geänderte Aufgabenprofil zukunftsweisend ausgerichtet. Dem Aspekt, die Sicherheit von Staat und Bürgern zu gewährleisten, soll besonders Rechnung getragen werden. Die weitgehende Verlagerung der operativen Aufgaben auf die Ortsbehörden führt zwangsläufig zu einer Neuausrichtung der künftigen Bundesfinanzdirektionen. Die Vorschläge der Projektgruppe des BMF und die Reaktionen der Wirtschaft wurden auf dem Zollrechtstag dargestellt und diskutiert. Erfahrungen mit dem neuen Energiesteuergesetz Das Energiesteuergesetz ist erst seit einigen Monaten in Kraft und bereits durch das Biokraftstoffquotengesetz (BioKraftQuG) geänder t worden. Höchste Zeit also, Er fahrungsberichte aus Sicht der Wirtschaft und der Verwaltung einzuholen. Dafür hat der 19. Europäische Zollrechtstag einmal mehr das geeignete Forum geboten.