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Vorfragenkompetenz und Bindung bei der Auslegung steuerrechtlicher Vorschriften

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Produktnummer: 18f6666ccd37034909a0b619ba742d4a13
Autor: Schnabelrauch, Marcus
Themengebiete: Bindung Finanzgerichtsbarkeit Finanzrecht Finanzverwaltung Steuerrecht Steuerstrafrecht Verfassungsrecht Vermeidung divergierender Entscheidungen Vorfragenkompetenz Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung
Veröffentlichungsdatum: 07.06.2021
EAN: 9783848780662
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 748
Produktart: Gebunden
Verlag: Nomos
Untertitel: Eine Untersuchung zur Vermeidung divergierender Entscheidungen im Steuer- und Steuerstrafrecht aus verfassungsrechtlicher Perspektive
Produktinformationen "Vorfragenkompetenz und Bindung bei der Auslegung steuerrechtlicher Vorschriften"
Nach derzeitiger Rechtslage kann ein Strafgericht wegen Steuerhinterziehung verurteilen, obwohl das Finanzgericht den zugrundeliegenden Steueranspruch verneint. Grundlage hierfür ist die sogenannte Vorfragenkompetenz der Strafgerichte für steuerrechtliche Vorfragen. Die Arbeit untersucht, ob derart widersprüchliche Entscheidungen aus verfassungsrechtlicher Sicht vermieden werden müssen. Auf Grundlage einer umfassenden Analyse der Rechtslage unter Einbeziehung verwandter Rechtsgebiete begründet die Arbeit die Verfassungswidrigkeit der Vorfragenkompetenz der Strafgerichte und macht tragfähige Vorschläge für eine Gesetzesreform. Ein Exkurs zur Rechtslage in Zivil-, Verwaltungs- und Sozialgerichtsverfahren bildet den Abschluss der Untersuchung.
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