Voraussetzungen und Rechtswirkungen der Auskunftsansprüche im Zollrecht

In Anbetracht der Komplexität zollrechtlicher Regelungen und dem Bedürfnis von Wirtschaftsbeteiligten nach Rechtssicherheit kommt Auskünften durch die Verwaltung über die Anwendung des Zollrechts ein erheblicher Stellenwert zu. Bei der Durchführung von Außenhandelsgeschäften können sich fehlerhafte Dispositionsgrundlagen, die auf mangelnden Rechtskenntnissen beruhen, als erhebliche Risiken darstellen. Deshalb haben Unternehmer ein bedeutsames Interesse daran, unter welchen Voraussetzungen ihnen ein Auskunftsanspruch im Einzelfall zusteht und ob die Zollbehörden an die von ihnen erteilten Auskünfte gebunden sind. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich speziell mit den Auskunftsansprüchen nach Artikel 11 und 12 Zollkodex und soll einen umfassenden Überblick über die tatbestandlichen Voraussetzungen sowie über die Rechtswirkungen der verschiedenen Auskunftsansprüche geben. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Darstellung der Rechtswirkungen des Auskunftsanspruches nach Artikel 11 Zollkodex. Dabei wird insbesondere die Frage nach den Folgen fehlerhafter behördlicher Auskünfte, auf die der Wirtschaftsteilnehmer vertraut hat, in den Mittelpunkt der Erörterungen gestellt.