Völkermord im Parlament.
Holter, Tatjana
Produktnummer:
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Autor: | Holter, Tatjana |
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Themengebiete: | Parlamentsrecht Schlichter Parlamentsbeschluss Völkermord |
Veröffentlichungsdatum: | 11.12.2019 |
EAN: | 9783428157938 |
Auflage: | 1 |
Sprache: | Deutsch |
Seitenzahl: | 228 |
Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
Verlag: | Duncker & Humblot |
Untertitel: | Der schlichte Parlamentsbeschluss des Deutschen Bundestages zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern als Problem zwischen Verfassung und Politik. |
Produktinformationen "Völkermord im Parlament."
Die Anerkennung des sog. Völkermords an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag ist Anlass zu einer staatsrechtlichen Untersuchung schlichter Parlamentsbeschlüsse. Diese lassen sich als eigenständiges Handlungsinstrument des Deutschen Bundestages konturieren, das verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Ihre politische Wirkung stellt den Anerkennungsbeschluss in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik des Deutschen Bundestages.

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