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Völkermord im Parlament.

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Produktnummer: 1806d8d3ed142240fba73d61e30c5093d0
Autor: Holter, Tatjana
Themengebiete: Parlamentsrecht Schlichter Parlamentsbeschluss Völkermord
Veröffentlichungsdatum: 11.12.2019
EAN: 9783428157938
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 228
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Duncker & Humblot
Untertitel: Der schlichte Parlamentsbeschluss des Deutschen Bundestages zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern als Problem zwischen Verfassung und Politik.
Produktinformationen "Völkermord im Parlament."
Die Anerkennung des sog. Völkermords an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag ist Anlass zu einer staatsrechtlichen Untersuchung schlichter Parlamentsbeschlüsse. Diese lassen sich als eigenständiges Handlungsinstrument des Deutschen Bundestages konturieren, das verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Ihre politische Wirkung stellt den Anerkennungsbeschluss in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik des Deutschen Bundestages.
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