Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene
Michael, Lothar
Produktnummer:
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| Autor: | Michael, Lothar |
|---|---|
| Themengebiete: | Staats- und Verfassungsrecht Verfassungs- und Verwaltungsrecht Öffentliches Recht |
| Veröffentlichungsdatum: | 27.08.2015 |
| EAN: | 9783848725984 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 169 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Nomos |
| Untertitel: | Wahlrechtsgleichheit - Verfassungsrevision - Homogenität |
Produktinformationen "Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene"
Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigiditt gegen?ber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Ma?stabsetzung. Die Studie lotet aus, ob der verfassungs?ndernde Gesetzgeber insbesondere auch auf Landesebene diese Rechtsprechung gegenstandslos machen k?nnte. Dabei werden Grundfragen der Ma?st?be der Wahlrechtsgleichheit, der Verfassungs?nderung und der Homogenit?t aufgeworfen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsunmittelbare Sperrklauseln nicht gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verfassungs?nderung versto?en w?rden und dass der verfassungs?ndernde Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene insoweit vergleichbare Spielr?ume hat. Verfassungsrechtlich w?re z. B. die Einf?hrung einer verfassungsunmittelbaren Sperrklausel f?r Kommunalwahlen in eine Landesverfassung ebenso m?glich wie die Regelung einer Sperrklausel f?r Europawahlen im GG.
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