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Unterlassungsverfügungen im Immaterialgüterrecht

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Produktnummer: 1815f9a3988ce841a4bedb868959bdd1b1
Autor: Thöle, Julia
Themengebiete: Gebrauchsmusterrecht Geschmacksmusterrecht Markenrecht Patentrecht Urheberrecht Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte
Veröffentlichungsdatum: 30.11.2016
EAN: 9783631713563
Sprache: Deutsch
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Untertitel: Unter Berücksichtigung der ökonomischen Analyse des Rechts
Produktinformationen "Unterlassungsverfügungen im Immaterialgüterrecht"
Die Autorin untersucht die Erlasspraxis der deutschen Gerichte zu einstweiligen und endgültigen Unterlassungsverfügungen im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht. Dabei zeigt sie die Unterschiede in der Rechtsprechung zwischen den einzelnen Schutzrechten auf, bewertet diese unter Berücksichtigung der Kriterien der ökonomischen Analyse des Rechts und legt dar, wie Unterlassungsverfügungen nach ökonomischen Gesichtspunkten optimal ausgestaltet sein sollten. Bei Untersuchung der endgültigen Unterlassungsverfügungen greift sie die Diskussion um die Berücksichtigung zusätzlicher Gesichtspunkte beim Verfügungserlass vor dem Hintergrund der aktuell verstärkt auftretenden Patent-Trolle auf. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte bei Erlass endgültiger Unterlassungsverfügungen berücksichtigt werden sollten.
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