Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis

Kommunen und kommunale Unternehmen nutzen die Gestaltungsmglichkeiten privatrechtlicher und ?ffentlich-rechtlicher Vertr?ge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Mit dem Handbuch ?Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis? steht nun ein Arbeitsmittel zur Verf?gung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren L?sung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschl?gen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, k?nnen mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entw?rfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverl?ssig bewertet werden. Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsm?glichkeiten der Kommunen besonders gro? und h?ufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind: St?dtebauliche Regelungen Bauleitplanung F?rderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele Kosten?bernahmeregelung Vorhaben- und Erschlie?ungspl?ne Besonderes St?dtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, ?Soziale Stadt?) und Raumordnung Ver- und Entsorgungswirtschaft Konzessionsregelungen Netzregelungen Grundversorgung Strom, Gas und Wasser Abfall-/Kreislaufwirtschaft Verkehr Vergaberegelungen Berichtspflichten Stra?ennutzung Infrastrukturregelungen Herausgeber und Autoren kennen die Probleme aus erster Hand. Sie sch?pfen aus einem reichen Erfahrungsschatz aus Anwaltschaft und Verwaltung: