Ökologisch regieren

Macht es einen Unterschied, wer im Land regiert? Spiegelt die Regierungspolitik die Grundideen der jeweiligen politischen Strömung wider, die eine Regierung trägt? Welchen Spielraum haben Parteien und Fraktionen, um gemeinsam mit ihrer Regierung Politik zu gestalten? Die Studie leistet einen Beitrag zur Beantwortung dieser Fragen, indem sie die Landesebene in Deutschland adressiert und fragt: „Nutzen Bündnis 90/Die Grünen den Handlungsspielraum ihrer Regierungsbeteiligungen in den Ländern, um Politiken für die Ziele für eine ökologische Modernisierung durchzusetzen?“ Damit greift die Analyse einen Politikbereich auf, der die öffentliche Debatte zuletzt stark geprägt hat, vom Hitzesommer über Diesel-Fahrverbote und Verkehrswende bis hin zum internationalen Klimaschutz. Und Bündnis 90/Die Grünen sind dabei die Partei, der in Meinungsumfragen regelmäßig die größte Themenkompetenz im Bereich Ökologie zugeschrieben wird. Es geht also darum zu untersuchen, ob die Partei die auf Landesebene nicht immer allzu großen Gestaltungsspielräume nutzt, um in ihrem Kernthema politische Vorhaben umzusetzen und so Politik im Sinne ihrer programmatischen Leitlinien zu gestalten. Denn genau das ist es ja, was wir von einer Regierung erwarten: Dass einen Unterschied macht, wer nach der Wahl die Regierungsverantwortung übernimmt und dass dies die politische Programmatik im Regierungshandeln erkennbar wird. Der Politikwissenschaftler Arne Jungjohann analysiert, in welchem Umfang ökologisches regieren in den Ländern gelingt. Welche Hindernisse sind zu bewältigen, welche Besonderheiten zeichnen Landesregierungen unter Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen aus? Wie funktioniert ökologisch regieren in den Ländern, wie im föderalen Mehrebenensystem? Die Studie grenzt zunächst das weite Politikfeld der ökologischen Modernisierung ein, um dann die formal-strukturellen Wirkung grüner Regierungsbeteiligungen zu untersuchen. Daran schließen zwei Fallstudien an, die ganz konkret die anhand der Verkehrs- bzw. Fahrradpolitik sowie Energiewende nach regierungsspezifischen Effekten einer grünen Regierungsbeteiligung fragen.