Niedersächsisches Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit

Das Niedersächsische Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) verbindet – anders als die meisten anderen Bundes- und Landesgesetze – die zwei zentralen Herausforderungen der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in einem gemeinsamen gesetzlichen Rahmen: einerseits den Ausbau von E-Government unter Berücksichtigung der Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das die öffentliche Verwaltung verpflichtet, ihre Leistungen bis Ende 2022 digital anzubieten, und andererseits die Gewährleistung von Informationssicherheit bzw. IT-Sicherheit, auch unter Einsatz von Angriffserkennungssystemen, um die ständig steigenden Gefahren durch Cyberangriffe abzuwehren. Beide Aspekte sind für nahezu sämtliche Behörden der unmittelbaren und mittelbaren Landesverwaltung in Niedersachsen – einschließlich der Kommunen – relevant. Das Werk soll den Ministerien, Fachbehörden, Kammern, Kommunen, Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen, IT-Dienstleistern sowie den Gerichten mit einer praxisgerechten und verständlichen Kommentierung des NDIG dabei helfen, diesen Herausforderungen gerecht zu werden. Es bietet eine vollständige, systematische Durchdringung der spezifischen Rechtsvorschriften des NDIG und stellt dort, wo dies für das Verständnis notwendig ist, die Bezüge zu anderen Vorschriften und zu den Aktionsfeldern der Verwaltungsdigitalisierung her. Dr. Dennis Miller, Ministerialrat beim Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Niedersächsischen Landtags und Michael Zickler, LL.M. (Cornell), Mag. jur., Dipl.-Kfm. (FH), Oberregierungsrat beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport.