Neuer Faschismus?

Kann es in Italien, dem Mutterland des historischen Faschismus, einen Rückfall in die Barbarei geben? Die seit 1994, dem Jahr von Berlusconis erstem Wahlsieg, immer wieder gestellte Frage ist aktueller denn je, auch nach dem abrupten Ende der von Matteo Salvini dominierten Koalitionsregierung der Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung. Denn in der Bevölkerung ist die Zustimmung zu einer inhumanen, offen rassistischen und antidemokratischen Politik konstant geblieben. Davon profitieren Gruppierungen, die noch rechts von der Lega stehen, allen voran die neofaschistischen Fratelli d’Italia. Mit rhetorischen Anleihen bei Mussolini signalisiert Salvini: Wir gehören zusammen! »Prima gli italiani!« (»Die Italiener zuerst!«) ist der nationalistische Slogan, mit dem das rechte Lager die Mehrheit erobern will. Ob das gelingt, ist offen, denn es gibt auch starke Gegenkräfte, vor allem in den sozialen Bewegungen und in Teilen der Medien. Die Faschismusfrage sehr ernsthaft, aber ohne Alarmismus zu diskutieren, ist Ziel des Buches. Dabei muss auch die Rolle der früheren Mitte-Links-Regierungen kritisch betrachtet werden. Denn die Rechtsverschiebung der italienischen Gesellschaft kam nicht über Nacht; sie hat eine lange Vorgeschichte. Neoliberale Arbeitsmarktreformen haben das soziale Ungleichgewicht noch verschärft. Betroffen sind vor allem Frauen, junge Menschen und der strukturell benachteiligte Süden des Landes. Dort fallen die sozialen Versprechen der Rechten auf fruchtbaren Boden. Matteo Salvini, der nicht nur ein Hetzer, sondern auch ein Stratege ist, hat daher die regionalistische Lega Nord erfolgreich zur nationalistischen Lega umgebaut. Seine Feinde sind nicht mehr die »faulen Süditaliener«, sondern Migrant*innen, Roma, Seenotretter*innen und linke »Gutmenschen«. Auf internationaler Ebene wettert er gegen Merkel, Macron und »die EU«, die sich gegen Italien verschworen habe. In dem Buch geht es um italienische Besonderheiten, aber auch um die Ausstrahlung des rechten Modells auf Bündnispartner*innen in anderen europäischen Ländern. Sollte der von der Lega angeführte Rechtsblock an die Regierung kommen, hätte das Auswirkungen auf die politischen Kräfteverhältnisse innerhalb der EU. Grund genug, sich die italienischen Verhältnisse genauer anzusehen.