Kärntner Untersuchungsausschuss-Gesetz
Primosch, Edmund
Produktnummer:
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| Autor: | Primosch, Edmund |
|---|---|
| Themengebiete: | Landtag Politik Untersuchungsausschuss |
| Veröffentlichungsdatum: | 27.03.2024 |
| EAN: | 9783990996980 |
| Auflage: | 2 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 126 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Pro Libris Verlagsgesellschaft |
| Untertitel: | Kommentar |
Produktinformationen "Kärntner Untersuchungsausschuss-Gesetz"
Neben dem Wortlaut des Gesetzes über Untersuchungsausschüsse des Kärntner Landtages (K-UAG) beinhaltet der vorliegende Kommentar praxisorientierte Anmerkungen zu den einzelnen Bestimmungen. Wesentliche Aspekte sind die Einrichtung, Organe und Arbeitsweise von Untersuchungsausschüssen, die Funktionen des Rechtsbeistandes, Maßnahmen der Beweisaufnahme (einschließlich der Mitwirkung von landesnahen Rechtsträgern und Unternehmungen), der Geheimnisschutz, die Befragung von Auskunftspersonen, Beiziehung von Vertrauenspersonen, Vorführung von Auskunftspersonen, Berichterstattung an den Landtag, Kostenersätze, gerichtliche Beugemittel und Strafsanktionen sowie der Rechtsschutz durch das Landesverwaltungsgericht. Berücksichtigt wird neuere Literatur und Rechtsprechung zur Bundesrechtslage. Damit wird ein unentbehrlicher Arbeitsbehelf insbesondere für die Organe des Kärntner Landtages, Abgeordnete, öffentliche Dienststellen, Gerichte sowie Rechtsanwälte geboten.
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