Hilfe zur Arbeit Ausgangspunkt für eine integrierte kommunale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik am Beispiel des Berliner Bezirkes Köpenick

Die anhaltende Massenarbeitslosigkeit stellt die zentrale Herausforderung für Wirtschaft, Gewerkschaften, öffentliche Verwaltung und Politik dar. Die Arbeitslosigkeit ist nicht nur unter volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten ein negativer Standortfaktor und droht die sozialen Sicherungssysteme zu überfordern, sondern sie ist auch für die Betroffenen und deren Familien eine hohe persönliche Belastung und beeinträchtigt die Lebenssituation bzw. die Zukunftsperspektiven. Ein besonderes Problem ist die Langzeitarbeitslosigkeit, die sich in den vergangenen Jahren beständig erhöht hat. Die Städte und Kommunen sind wegen der Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen des Bundes im Bereich des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) mit den Folgen der Langzeitarbeitslosigkeit, insbesondere mit den enorm steigenden Sozialhilfeausgaben, konfrontiert. Beispielsweise sind die Sozialhilfeausgaben in den alten Bundesländern von 17,5 Milliarden DM in 1983 auf 45,1 Milliarden DM in 1995 angestiegen. Zum gleichen Zeitpunkt betragen die Ausgaben für Sozialhilfe in den neuen Bundesländern sieben Milliarden DM. Im Jahr 1995 leben ca. 2,5 Millionen Menschen in Deutschland von der Sozialhilfe (3,1 % der Bevölkerung). Noch dramatischer stellt sich die Situation in Berlin dar: Ende 1995 leben hier 173.341 Personen von der Sozialhilfe (5 % der Bevölkerung). Häufigster Grund für den Sozialhilfebezug ist die Arbeitslosigkeit: Zu diesem Zeitpunkt sind mehr als 47.000 Berliner Hilfeempfänger (42 %) arbeitslos, beziehen aber keine oder eine nicht ausreichende Unterstützung vom Arbeitsamt. Vor diesem Hintergrund entwickelten viele Städte und Kommunen schon vor einigen Jahren eigene Beschäftigungsprogramme. Der Grund dafür war in erster Linie ihre finanzielle Betroffenheit von der Beschäftigungskrise bzw. von der Massenarbeitslosigkeit. Neuerdings ist in der Arbeitsmarktpolitik ein neu entdeckter 'Regionalismus' zu beobachten. Nach der Einschätzung vieler Experten bietet die Region zusätzliche und bisher ungenutzte Möglichkeiten, um Kompetenzen, Ressourcen und Interessen zu bündeln sowie die Problemnähe regionaler und lokaler Instanzen konzeptionell zu nutzen. Auch ich bin ein Anhänger dieses 'Regionalismus' und möchte am Beispiel des Berliner Bezirkes Köpenick aufzeigen, wie der Ansatz einer integrierten kommunalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik vor Ort entwickelt und umgesetzt werden kann. Den Bezirk Köpenick habe ich für meine Untersuchungen ausgewählt, weil ich dort selbst als angehender Sozialarbeiter und Kommunalpolitiker aktiv bin und weil die regionalen Gegebenheiten Köpenicks hervorragend sind (u.a. zahlreiche Wälder und Seen als Rahmenbedingungen für die Zukunftsbranchen Tourismus und Umweltschutz, motivierte Arbeitsmarktakteure mit innovativen Ideen). Die Diplomarbeit gliedert sich in fünf Kapitel. Zunächst soll der Leser in die Gesetzes- und Finanzierungsgrundlagen der kommunalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik eingeführt werden. Im 2. Kapitel wird am Beispiel der Stadt Saarbrücken aufgezeigt, wie der Ansatz einer integrierten Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik vor Ort funktioniert. Schließlich werden im 3. Kapitel das Berliner Programm 'Hilfe zur Arbeit' sowie die derzeitigen Arbeitsmarktakteure und Beschäftigungsmaßnahmen in Köpenick vorgestellt. Anschließend wird im 4. Kapitel die Umsetzung einer integrierten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in Köpenick anhand von Beispielen und Abbildungen erläutert. Zum Abschluss werden die Erfolgsaussichten der 'Beschäftigungsinitiative Köpenick 2000' bewertet (5. Kapitel). Durch die sozialen und wirtschaftlichen Folgen anhaltender Massenarbeitslosigkeit gewinnen kommunale Beschäftigungsprogramme zunehmend an Bedeutung. Immer mehr Städte und Kommunen versuchen über befristete Arbeitsverträge, Lohnkostenzuschüsse sowie über Ausbildungs- und Existenzgründungsprogramme, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger wieder in das Erwerbsleben zu integrieren. Da die lokale Handlungsebene beschäftigungspolitisch zunehmend in die Verantwortung genommen wird, möchte der Autor am Beispiel des Berliner Bezirkes Köpenick aufzeigen, wie der Ansatz einer integrierten kommunalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik vor Ort entwickelt und umgesetzt werden kann. In diesem Zusammenhang wird der Leser in die Gesetzes- und Finanzierungsgrundlagen der kommunalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik eingeführt (zum Beispiel Arbeitsförderungsgesetz, Bundessozialhilfegesetz, Europäischer Sozialfonds). Des Weiteren erhält er einen Einblick in die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik der Stadt Saarbrücken und schließlich kann er die spannende Entwicklung und Umsetzung der 'Beschäftigungsinitiative Köpenick 2000' mitverfolgen. Diese Arbeit soll neue Wege in der kommunalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik anregen und interessierten Lesern – zum Beispiel Kommunalpolitikern, Praktikern, Studenten der Sozial- und Wirtschaftswissenschaft – den Einstieg in dieses Thema ermöglichen.