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Heimliche Grundrechtseingriffe

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Produktnummer: 1867d240ac8ea843bc9521dd0ef3f5e8d1
Autor: Schwabenbauer, Thomas
Themengebiete: Evaluation (von Gesetzen) Innere Sicherheit Kernbereich (privater Lebensgestaltung) Privatheit
Veröffentlichungsdatum: 01.10.2013
EAN: 9783161527029
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 487
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Mohr Siebeck
Untertitel: Ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen sicherheitsbehördlicher Ausforschung
Produktinformationen "Heimliche Grundrechtseingriffe"
Der investigative Staat versucht mit vielen Mitteln und in guter Absicht, Informationen über Einzelne durch heimliche Ausforschung zu gewinnen. Nicht selten macht sich der Gesetzgeber dabei allzu leicht einen kurzfristigen Sicherheitsutilitarismus zu eigen und entledigt sich seiner Verantwortung. Hierunter leidet nicht allein der parlamentarische Diskurs, sondern auch die gesellschaftliche Vergewisserung über den immensen soziologischen und psychologischen Wert von Privatheit für das Individuum. Die Erkenntnis, im Windschatten von Privatheit - als maßgebliche Antagonistin der Sicherheit - auch Devianz schützen zu müssen, ist unterentwickelt. Es obliegt daher dem Verfassungsrecht, interdisziplinär informiert, die Ausforschung materiell zu begrenzen, der Privatheit Breschen zu schlagen und den Gesetzgeber zur beständigen Verantwortungsübernahme in Zeiten des technischen Fortschritts zu zwingen.
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