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Föderalisierung des Versammlungsrechts

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Produktnummer: 18d5280bfe9766445593d58074037d7ed5
Autor: Ausbüttel, Stephan
Themengebiete: Bundesland Bundesversammlungsgesetz Gesetzgebungskompetenz Gestaltungsspielraum Landesverfassung Machtverlust Normierungsoption Versammlung Versammlungsfreiheit Versammlungsgesetz
Veröffentlichungsdatum: 07.08.2024
EAN: 9783428192496
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 223
Produktart: Gebunden
Verlag: Duncker & Humblot
Untertitel: Einheit und Vielfalt der Landesversammlungsgesetze nach der Föderalismusreform
Produktinformationen "Föderalisierung des Versammlungsrechts"
Die »Föderalismusreform I« zielte darauf ab, den Trend zu einem »unitarischen Bundesstaat« teilweise umzukehren. Ein Beispiel dafür ist die Übertragung der Regelungskompetenz für das Versammlungsrecht vom Bund auf die Länder. Ob das Versammlungsrecht ein geeigneter Kandidat ist, dieses Ziel zu erreichen, wurde vorliegend untersucht, da die Normierungsoptionen der Länder für eigenständige Regelungen auf Grund des Grundgesetzes sowie der eigenen Landesverfassungen und weiterer Vorgaben eingeschränkt sind.
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