Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) – Kommentar

Im Jahre 2023 wurde das 50-jährige Bestehen des EPÜ gefeiert. Grund zum Feiern gab es bereits mit der 9. Auflage des allseits bekannten Kommentars zu diesem Übereinkommen, der in bewährter Manier die einzelnen Normen dem Leser näher bringt. Als allseits anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ werden in konziser Form die Vorschriften dargestellt und die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA kurz erläutert. Auch die inzwischen 10. Auflage steht für Autor:innen, die mit ihrem speziellen Wissen und ihrer Praxiserfahrung die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einbezogen, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten mittels Rechtsvergleichung nähergebracht. Auf den neusten Stand gebracht ist zudem die Kommentierung des zwischenzeitlich in Kraft getretenen EU-Einheitspatents, die Rechtsprechung wird hier beleuchtet. Ausführlich und weitergeführt ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig. NEU in der 10. Auflage: • Neue mit der Materie bestens vertraute Autor:innen aus dem EPA und der Patentanwaltschaft • Weitergeführte und aktualisierte Kommentierung der EPÜ-Regeln. • Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz. • Aktualisierte Kommentierung zum EU-Einheitspatent unter Beachtung der neuen Rechtsprechung • neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer, Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten werden mittels Rechtsvergleichung nähergebracht