Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ist einer der Grundpfeiler der europäischen Integration. Seit dem 1. Juli 1990 und auf fester vertragsrechtlicher Grundlage seit dem 1. November 1993 (Vertrag von Maastricht) können und müssen sich die Mitgliedstaaten durch die Umsetzung bestimmter wirtschafts- und währungspolitischer Vorgaben des Primärrechts in einem mehrstufigen Prozess innerhalb der Europäischen Union einer Wirtschafts- und Währungsunion verpflichten. Ziel ist, ergänzend zum Binnenmarkt, eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität. Das neue Handbuch analysiert alle wichtigen rechtlichen Rahmenbedingungen der WWU vor dem Hintergrund der apostrophierten „Eurokrise“. Es erläutert den unterschiedlichen Stand der Umsetzung der WWU-Vereinbarung, insbesondere in den 19 Ländern der „Euro-Gruppe“, die den „Euro“ eingeführt haben. Dabei werden die vereinbarten Konvergenzkriterien für neue Mitglieder und die Ausstiegsoption („Opt-out“) aus der Verpflichtung, den Euro einzuführen, in den Blick genommen. Breiten Raum nehmen Kommentierungen des aktuellen Rechtsrahmens zur Sicherung und Stabilisierung des Systems (Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag) und die WWU-Reformdebatte nach der Krise ein. Schwerpunkte • Entwicklungsgeschichte und System der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) • Die Statik der WWU nach der Krise • Gemeinwohlfunktionen und Grundausrichtung der WWU: Marktwirtschaft, Solidarität der Staaten, Solidarität in der Eurozone, „Schicksalsgemeinschaft Euro“ • Das Recht der Wirtschaftsunion und das „Krisenreaktionsrecht“: Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag • Das Unionsrecht der Staatsfinanzierung: Autonomieprinzip, Haushaltskontrolle und der Europäische Stabilitätsmechanismus • Das Recht der Bankenunion: Europäische Bankenaufsicht, Bankenabwicklung und Einlagensicherung • Das Recht der Währungsunion: Grundprinzipien der supranationalen Geldpolitik. EZB und Euro-Gruppe