Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente
Carl, Jacob
Produktnummer:
18ec059454f0b7407eba2d072a23a45ea5
Autor: | Carl, Jacob |
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Themengebiete: | Deutschland EPG EPGÜ Einheitliches Patentgericht Einheitspatent Finanzrecht, allgemein Internationales Privatrecht und Kollisionsrecht Recht Rechtsvergleichung Steuer- und Abgabenrecht |
Veröffentlichungsdatum: | 01.02.2023 |
EAN: | 9783161620386 |
Auflage: | 1 |
Sprache: | Deutsch |
Seitenzahl: | 217 |
Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
Verlag: | Mohr Siebeck |
Produktinformationen "Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente"
Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür dasBündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.

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