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Die Verfassung des Landes Brandenburg

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Produktnummer: 18deefd057147d4cbcb6111604e1bfd23d
Themengebiete: Landesrecht Landtag Brandenburg Parlamentsrecht Staatszielbestimmungen Verfassungsgericht Brandenburg Verfassungsrecht soziale Grundrechte
Veröffentlichungsdatum: 10.07.2025
EAN: 9783830551492
Auflage: 2
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 1278
Produktart: Gebunden
Herausgeber: Iwers, Steffen Johann Lieber, Hasso
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Untertitel: Kommentar
Produktinformationen "Die Verfassung des Landes Brandenburg"
Trotz des Übergangs legislativer Kompetenzen von den Ländern auf den Bund und die europäische Ebene wird den Landesverfassungen zunehmend erhöhte Aufmerksamkeit gewidmet. Sie setzen erhebliche Impulse für den Gesamtstaat, zudem gewinnen die Landesverfassungsgerichte im Mehrebenensystem der Verfassungsgerichtsbarkeit an Bedeutung. Der Brandenburger Verfassungsgeber hat zu diesem Bedeutungszuwachs beigetragen, da er nicht nur viel beachtete „progressiv“ ausgestaltete Grundrechte und Staatsziele geschaffen, sondern auch neue staatsorganisatorische Schwerpunkte gesetzt hat. So wurden die Auskunfts- und Informationsmöglichkeiten der Abgeordneten zur Kontrolle der Regierung beispielhaft erweitert, die Immunität als Schutzrecht des Parlaments verdeutlicht und die Beteiligung des Volkes in Gesetzgebung und Rechtsprechung gestärkt. Mit über 94 % Zustimmung beschlossen die Brandenburger 1992 eine echte Volksverfassung. Die Herausgeber haben Entstehung und Entwicklung der Verfassung von Anbeginn mitgestaltet und kommentiert.
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