Die Trennung zwischen Justiz und Verwaltung unter dem Einfluss des Unionsrechts
Karl, Anna
Produktnummer:
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| Autor: | Karl, Anna |
|---|---|
| Themengebiete: | Justizielle Zusammenarbeit VERFASSUNG VERWALTUNG |
| Veröffentlichungsdatum: | 29.05.2024 |
| EAN: | 9783704693716 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 310 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Verlag Österreich |
Produktinformationen "Die Trennung zwischen Justiz und Verwaltung unter dem Einfluss des Unionsrechts"
Datenschutz, Energierecht und Verwaltungsstrafen: Konflikte zwischen Unionsrecht und VerfassungDie österreichische Verfassung enthält Vorgaben für eine organisatorische und materielle Trennung zwischen Justiz und Verwaltung. Das Unionsrecht sieht mitunter Regelungen vor, die damit in Konflikt stehen. Dieses Konfliktpotential wird in der Arbeit anhand konkreter Fälle untersucht.Im ersten Beispiel wird der unionsrechtlich eingerichtete Parallelrechtsschutz gegen Datenschutzverletzungen (Art 77-79 DSGVO) mit Art 94 Abs 1 B-VG in Beziehung gesetzt.Im zweiten Beispiel wird § 12 Abs 4 E-ControlG, der im energierechtlichen Streitschlichtungsverfahren eine sukzessive Gerichtszuständigkeit vorsieht, auf seine Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht und Art 94 Abs 1 B-VG geprüft.Das dritte Beispiel beinhaltet eine nähere Auseinandersetzung mit dem Verhältnis zwischen den unionsrechtlichen Festlegungen zur Verhängung hoher Verwaltungsstrafen und Art 91 Abs 2 und 3 B-VG.
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