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Die Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts

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Produktnummer: 18e25cc36bbb5f477ead1960773dcf671b
Autor: Merkle, Julia
Themengebiete: Einheitspatent Europarecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentgericht Patentstreitregelungssystem Patentverletzung
Veröffentlichungsdatum: 07.12.2017
EAN: 9783658204488
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 51
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Untertitel: Das EPGÜ und die Zuständigkeit der Gerichte in der Übergangszeit
Produktinformationen "Die Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts"
Julia Merkle untersucht das Verhältnis zwischen den nationalen Gerichten und dem europäischen Patentgericht in der Übergangszeit nach dem Inkrafttreten des EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und die damit einhergehenden Auswirkungen für Kläger. Bevor das Einheitliche Patentgericht ausschließlich für die europäischen Patente zuständig ist, können Klagen weiterhin vor einem nationalen Gericht erhoben werden. Verschiedene Gerichtssysteme arbeiten so für eine gewisse Zeit parallel nebeneinander.
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