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Die Revision des Parteiverbots.

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Produktnummer: 18179fbf169ab242b48a066edb2be6e033
Autor: Pokora, Dominik
Themengebiete: Europäische Menschenrechtskonvention NPD Parteiverbot Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht
Veröffentlichungsdatum: 08.12.2021
EAN: 9783428184521
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 336
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Duncker & Humblot
Produktinformationen "Die Revision des Parteiverbots."
Gegenstand der Arbeit ist die Auslegung des in Art. 21 Abs. 2 und Abs. 4 GG normierten Parteiverbots durch das BVerfG in seinem Urteil zum NPD-Verbotsverfahren vom 17.01.2017. Das NPD-Urteil setzt in mehrfacher Hinsicht neue Maßstäbe sowohl für die Auslegung der einzelnen Tatbestandsmerkmale als auch für die zukünftige Handhabung des Parteiverbots. Der Autor beleuchtet hiervon ausgehend umfassend die formellen und materiellen Anforderungen an Parteiverbote mitsamt den daraus erwachsenden Konsequenzen.
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