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Die Oppositionspartei SPD im Bundesrat

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Produktnummer: 1857c08a724cb949c1ab335836ea7c81b5
Autor: Träger, Hendrik
Themengebiete: 1950er 1990er Bundesrat Bundesrates Deutschland (Bundesrepublik) Fallstudienanalyse Fallstudiensammlung Geschichte 1950-1959 Gesetzgebungsverfahren
Veröffentlichungsdatum: 01.07.2008
EAN: 9783631572887
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 220
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Untertitel: Eine Fallstudienanalyse zur parteipolitischen Nutzung des Bundesrates durch die SPD in den 1950er-Jahren und ein Vergleich mit der Situation in den 1990er-Jahren
Produktinformationen "Die Oppositionspartei SPD im Bundesrat"
Aufgrund der weitreichenden Mitwirkung des Bundesrates bei der Bundesgesetzgebung ist die Übereinstimmung der parteipolitischen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat für die amtierende Bundesregierung von großer Bedeutung für die Durchsetzung ihrer politischen Vorhaben. In Zeiten divergierender Mehrheiten ist es den Oppositionsparteien möglich, bei zwischen den Parteien umstrittenen Gesetzen ihre Forderungen über die von ihnen gestellten Landesregierungen im Bundesrat durchzusetzen. Ob das der SPD bereits in den 1950er-Jahren, als die Parteien der Regierung Adenauer nicht über die Mehrheit im Bundesrat verfügten, gelang, wird anhand der Analyse von drei Fallstudien (Lastenausgleich-, Wehrpflicht- und Gleichberechtigungsgesetz) untersucht und mit der Situation in den 1990er-Jahren verglichen.
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