Die Lizenzschranke als Abwehrmaßnahme im Steuerwettbewerb

Vergütungen für immaterielle Wirtschaftsgüter, die Steuerinländer an Steuerausländer entrichten, werden rechtspolitisch kritisch betrachtet. Damit zusammenhängende Gestaltungen im Steuerwettbewerb identifizierte der Gesetzgeber in Anknüpfung an Abstimmungsbemühungen auf internationaler Ebene als „schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen“ und reagierte mit § 4 j EStG, der sog. Lizenzschranke. Vorteile auf einen Blick Aufarbeitung der rechtspolitischen und volkswirtschaftlichen Hintergründe des Steuerwettbewerbs Begründung neuer dogmatischer Rechtfertigungslinien für Ungleichbehandlungen auf verfassungs- und unionsrechtlicher Ebene Anwendbarkeit auch über die Lizenzschranke hinaus auf andere Abwehrmaßnahmen im internationalen Steuerwettbewerb Der Autor ist Rechtsreferendar am OLG Düsseldorf und derzeit im Rahmen der Anwaltsstation im Bereich Kapitalmarktrecht tätig. Zuvor war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht von Prof. Dr. Marcel Krumm an der Universität Münster. Zielgruppe sind Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmen, Wissenschaftler, Betriebs- und Volkswirte sowie alle am Thema der internationalen Ertragsbesteuerung Interessierte. Zum Werk Vergütungen für immaterielle Wirtschaftsgüter, die ein Steuerinländer an einen Steuerausländer entrichtet, werden rechtspolitisch kritisch betrachtet. Sie mindern das inländische Steuersubstrat über den Betriebsausgabenabzug und die korrespondierende Einnahme wird im Ausland versteuert. Dies identifiziert der Gesetzgeber in Anknüpfung an Abstimmungsbemühungen auf internationaler Ebene als "schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen" und nimmt sich dieser Steuerpraktiken mit der sog. Lizenzschranke in § 4j EStG an. Das Werk zeigt den Anlass für die Schaffung dieser Norm und ihre systematische Einbettung auf, führt durch ihren komplexen Tatbestand und hinterfragt sie verfassungs- und unionsrechtlich. Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung eines hochaktuellen, steuerrechtlichen Themasübersichtliche Aufarbeitung der rechtspolitischen und volkswirtschaftlichen Hintergründe des SteuerwettbewerbsBegründung neuer Rechtfertigungslinien auf verfassungs- und unionsrechtlicher EbeneAnwendbarkeit auch über die Lizenzschranke hinaus auf andere Abwehrmaßnahmen im internationalen Steuerwettbewerb Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Unternehmen, Wissenschaft, Betriebs- und Volkswirtschaft sowie alle am Thema der internationalen Ertragsbesteuerung Interessierte.