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Die Kommune als Adressatin widersprüchlicher Verpflichtungen aus dem Gemeindewirtschaftsrecht und dem Gesellschaftsrecht.

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Produktnummer: 18b00f4cd870244bdf8d4baa505080213b
Autor: Waldsauer, Gerolf Udo
Themengebiete: Art. 31 GG Bundesrecht bricht Landesrecht Kommunale Selbstverwaltung Kommunalwirtschaft Normwiderspruch
Veröffentlichungsdatum: 09.08.2023
EAN: 9783428189182
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 307
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Duncker & Humblot
Untertitel: Eine rechtsökonomische Untersuchung zum Recht des Landes Baden-Württemberg.
Produktinformationen "Die Kommune als Adressatin widersprüchlicher Verpflichtungen aus dem Gemeindewirtschaftsrecht und dem Gesellschaftsrecht."
Die Kommune hat bei der wirtschaftlichen Betätigung in Privatrechtsform sowohl das Gemeindewirtschaftsrecht als auch das Gesellschaftsrecht zu beachten. Aus dieser doppelten Bindung können widersprüchliche Anforderungen erwachsen. Die Untersuchung zeigt, dass die Widersprüche auf eine Fehlvorstellung der Landesgesetzgeber nach der Neukonzeption der Gesetzgebungskompetenzen im Grundgesetz zurückzuführen sind und die kommunalrechtlichen Vorgaben zum Teil verfassungswidrig sind.
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