Die Haftung im gemeindlichen Konzern
Schulte, Carsten
| Autor: | Schulte, Carsten |
|---|---|
| Themengebiete: | Besteuerung Bildung / Politische Bildung Dienst (staatlich) / Öffentlicher Dienst Handelsrecht Politik / Politikunterricht Politik / Recht, Staat, Verwaltung, Parteien Politische Bildung Politischer Unterricht Sozialkunde / Politische Bildung Steuerrecht / Besteuerung Verwaltung / Öffentliche Verwaltung Öffentliche Verwaltung Öffentlicher Dienst - Dienst (staatlich) |
| Veröffentlichungsdatum: | 20.02.2003 |
| EAN: | 9783631502488 |
| Auflage: | 001 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 300 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Peter Lang Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
Produktinformationen "Die Haftung im gemeindlichen Konzern"
Die kommunalen Gebietskörperschaften bedienen sich zur Erfüllung der ihnen obliegenden öffentlichen Aufgaben vielfach der Organisationsformen des Privatrechts. Der Begriff kommunaler Konzern beschreibt diesen rechtstatsächlichen Befund sehr treffend. Damit begeben sich Städte und Gemeinden in einen Rechtsraum, in dem sich die Bestimmungen des Gemeindewirtschaftsrechts und das Zivilrecht überlagern. Deutlich wird dies bei der Frage, ob die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Konzernhaftung auf das Verhältnis von kommunalen Eigengesellschaften und Gemeinden anzuwenden sind. Diese «Flucht in das Privatrecht», die viele Städte und Gemeinden vor dem Hintergrund buchstäblich leerer Kassen angetreten haben, kann im Einzelfall zu schwerwiegenden Haftungsfolgen für die kommunalen Gebietskörperschaften führen.
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