Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln
Orphal, Philipp
Produktnummer:
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| Autor: | Orphal, Philipp |
|---|---|
| Themengebiete: | Demokratietheorie Finanzverfassung Geldtheorie Schuldenbremse Staatsverschuldung Stabilitäts- und Wachstumspakt Verfassungslehre Wirtschafts- und Währungsunion Zentralbank |
| Veröffentlichungsdatum: | 12.02.2025 |
| EAN: | 9783428193899 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 255 |
| Produktart: | Gebunden |
| Verlag: | Duncker & Humblot |
| Untertitel: | Rechtliche Grenzen der Verfassungsänderung und der Bindung des einfachen Gesetzgebers am Maßstab des änderungsfesten Kerns des Demokratieprinzips |
Produktinformationen "Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln"
Die Untersuchung erarbeitet eine Dogmatik des demokratischen Grundsatzes der Revisibilität. Danach ist die rechtliche Bindung künftiger Mehrheiten nach Art. 79 Abs. 3 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG nur zulässig, wenn sie der Stabilisierung der Rechts- und Gesellschaftsordnung dient und offen für Wertungs- oder Wissenswandel ist. Obgleich die Schuldenbremse Stabilisierungszwecke (Tragfähigkeit, Geldwertstabilität, Finanzstabilität, Stabilität des Zinsniveaus) verfolgt, genügt sie diesem Maßstab nicht.
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