Die Dauerkontroverse um die Wehrpflicht – ein Beispiel für Konfliktverwaltung

Die Fußballweltmeisterschaft 2006 naht und die Ängste um die Sicherheitslage wachsen. Es mehren sich die Vorstöße von Politikern, die die Bundeswehr auch gern im Innern einsetzen möchten. Tatsächlich hat sich die Bundeswehr in den letzten Jahren stark gewandelt: die Zahl ihrer Angehörigen ist stetig kleiner geworden, zugleich ist sie erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine Armee im Einsatz – noch dazu im heimatfernen. Dennoch hat sich an der Rekrutierung des Nachwuchses nichts Wesentliches geändert, die Allgemeine Wehrpflicht gibt es nach wie vor. Ist sie jedoch noch zeitgemäß und kann sie den Anforderungen an moderne Streitkräfte entsprechen? Ist das Prinzip der Wehrgerechtigkeit noch zu erfüllen, wenn die Zahl der Einberufenen jährlich abnimmt? Schon seit längerem gibt es Forderungen, die Allgemeine Wehrpflicht abzuschaffen. Diese Kontroverse geht nach dem Regierungswechsel in eine weitere Runde. Beide Regierungsparteien bekennen sich zur Wehrpflicht, Teile denken sogar über eine Ausweitung im Sinne einer allgemeinen „sicherheitspolitischen Dienstpflicht“ nach. Die hierfür benötigten finanziellen Mittel wären jedoch in einer besseren Ausstattung der Polizei effizienter angelegt. Berthold Meyer stellt drei in der politischen Diskussion häufig genannten Alternativen zur Allgemeinen Wehrpflicht vor und entwickelt eine eigene, vierte. Seine Empfehlung trägt sowohl den neuen Anforderungen der Bundeswehr Rechnung als auch gesellschaftlichen Interessen, wie der Forderung nach der Gleichbehandlung der Geschlechter und nach mehr Wehrgerechtigkeit.