Die Berechtigungsanfrage in Abgrenzung zur Schutzrechtsverwarnung. Vergleich zweier Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte
Rombach, Korbinian
| Autor: | Rombach, Korbinian |
|---|---|
| Themengebiete: | Vergleich (gerichtlich) - Vergleichsrecht |
| Veröffentlichungsdatum: | 31.08.2015 |
| EAN: | 9783736990692 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 276 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Cuvillier Jentzsch-Cuvillier, Annette |
Produktinformationen "Die Berechtigungsanfrage in Abgrenzung zur Schutzrechtsverwarnung. Vergleich zweier Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte"
Berechtigungsanfrage und Schutzrechtsverwarnung sind in Deutschland anerkannte Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens der einstweiligen Verfügung oder der Klage. Doch während sich Rechtsprechung und Literatur in zahlreichen Urteilen, Aufsätzen und Abhandlungen mit der Schutzrechtsverwarnung befasst haben, fristet die Berechtigungsanfrage trotz nicht weniger vorhandener Praxisrelevanz eher ein rechtstheoretisches Schattendasein. Korbinian Rombach hat diesen Umstand zum Anlass genommen, das Rechtsinstrument der Berechtigungsanfrage durch einen Vergleich mit der Schutzrechtsverwarnung näher zu beleuchten und dabei von der Schutzrechtsverwarnung abzugrenzen. Das Ergebnis umfasst zum einen einen Vorschlag zur rechtssichereren Abgrenzung beider Rechtsinstrumente voneinander und zum anderen die grundsätzliche Sanktionierung unberechtigter Berechtigungsanfragen an Abnehmer.
Sie möchten lieber vor Ort einkaufen?
Sie haben Fragen zu diesem oder anderen Produkten oder möchten einfach gerne analog im Laden stöbern? Wir sind gerne für Sie da und beraten Sie auch telefonisch.
Juristische Fachbuchhandlung
Georg Blendl
Parcellistraße 5 (Maxburg)
8033 München
Montag - Freitag: 8:15 -18 Uhr
Samstags geschlossen