Der Überziehungskredit und seine Vergütung im Privatkundengeschäft

Die Arbeit befasst sich rechtsvergleichend mit den Grundfragen des Überziehungskredits im Privatkundengeschäft. Es wird der Frage nachgegangen, durch welche Instrumente der Privatkundenschutz in den Ländern betrieben wird und welche Rahmenbedingungen für die Nutzung geschaffen werden. Nach einer Einführung werden die Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Funktionsweise des Girokontos sowie der Bonitätsprüfung dargestellt. Im Hauptteil wird der Überziehungskredit mit und ohne Dispositionsrahmen behandelt, und zwar insbesondere im Hinblick auf Zustandekommen, Pflichten im laufenden Vertragsverhältnis, Vergütung, Vertragsanpassung und Aufhebung. Ein besonderes Augenmerk ist auf die Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Vergütung zu legen. Die Vergütungsfrage stellt sich nicht nur bei der Einräumung eines Überziehungskredits und im Rahmen der Kontrolle der Zinshöhe, sondern auch in dem Bereich der Vertragsanpassung. Behandelt wird insbesondere die Kontrolle des Zinsanpassungsverhaltens der Banken. Bei einem Überziehungskredit ohne Dispositionsrahmen ist überdies der Grundfrage nachzugehen, wie eine Leistung zu vergüten ist, auf die der Vertragspartner keinen Anspruch hat, die sich außerhalb einer vertraglichen Grundlage bewegt und dessen Umfang vor der Inanspruchnahme nicht bestimmt ist. Ausgehend davon, dass die Vergütungsfrage in der Schweiz anders behandelt wird, wird das gefestigte Verständnis in der deutschen Rechtsprechung und Literatur von der rechtlichen Behandlung dieses Problems im Rahmen eines Überziehungskredits ohne Dispositionsrahmen in Frage gestellt.