Der Spannungsfall
Mertins, Torsten
Produktnummer:
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Autor: | Mertins, Torsten |
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Themengebiete: | Staats- und Verfassungsrecht Verfassungs- und Verwaltungsrecht Öffentliches Recht |
Veröffentlichungsdatum: | 12.11.2012 |
EAN: | 9783832975197 |
Auflage: | 1 |
Sprache: | Deutsch |
Seitenzahl: | 206 |
Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
Verlag: | Nomos |
Untertitel: | Eine Untersuchung zur Notstandsverfassung des Grundgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Abwehr terroristischer Gefahren |
Produktinformationen "Der Spannungsfall"
Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung fr die Sicherheit des Staates und seiner B?rger wahrgenommen wird, stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz geeignete Instrumente zur Bew?ltigung entsprechender Notstandslagen bereith?lt. Mit Blick hierauf widmet sich der Autor dem in Art. 80a GG geregelten Spannungsfall. Durch dessen Feststellung gibt der Bundestag zahlreiche Rechtsvorschriften der einfachen Notstandsgesetze zur Anwendung frei, was der Exekutive eine Erh?hung der milit?rischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft erm?glicht. Das Grundgesetz selbst gestattet Einschr?nkungen der Berufsfreiheit und einen Einsatz der Bundeswehr im Spannungsfall, jedoch enth?lt Art. 80a GG weder eine Begriffsbestimmung noch hinreichende Verfahrensvorschriften. Der Autor untersucht daher, ob und wie der Bundestag angesichts terroristischer Gefahren den auf Verteidigung abzielenden Spannungsfall feststellen kann, und er?rtert, welche Rechtsfolgen hiermit verbunden sind.

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