Der Schutzbereich von Patenten

Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich anhand der Prozessakten rekonstruiert und ausführlich kommentiert. Das umfangreiche Material umfasst: Konstruktionszeichnungen Flow-Charts Tabellen Kommentare Das kommentierte Casebook ist sowohl für Ausbildung als auch für die Praxis geeignet. Es führt Lernende in systematischer Weise an den technischen Sachverhalt von Patentverletzungen heran und vermittelt damit eine sichere Grundlage für die Beurteilung des Schutzbereichs von Patenten. Praktiker informiert das Casebook zuverlässig und schnell über die Beurteilungskriterien für den Schutz-bereich bei bestimmten Typen von Erfindungen und typischen Verletzungsformen. Sie unterstützt den Praktiker insbesondere bei der Bewertung von allfälligen Verletzungsrisiken und der dadurch allenfalls bestehenden Zweckmäßigkeit von Lizenzverhandlungen. Die Kommentare zu den Urteilsbegründungen bieten Anregungen für eigene, insbesondere alternative Argumentationen. Das Sachregister erschließt die Texte sowohl über patentrechtliche Begriffe als auch über mechanische Konstruktionselemente. Die Autoren: Prof. Dr. iur. Dr. sc. techn. ETH Fritz Dolder, Universität Basel und Zürcher Fachhochschule, Zürich, Dipl.-Ing. ETH Jannis Faupel