Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG
Jores, Malaika
Produktnummer:
1856a8d9316d1d4cc09739fbd1db07b256
| Autor: | Jores, Malaika |
|---|---|
| Themengebiete: | Ausschluss Chancengleichheit der Parteien Finanzierungsausschluss Parteien Parteienfinanzierung Parteienrecht Parteiverbot Streitbare Demokratie Verfassungsrecht Wehrhafte Demokratie |
| Veröffentlichungsdatum: | 11.06.2021 |
| EAN: | 9783848781485 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 361 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Nomos |
Produktinformationen "Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG"
Der 2017 ins Grundgesetz eingefügte Art. 21 Abs. 3 GG eröffnet die Möglichkeit, verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Ein solcher Ausschluss berührt das aus dem Demokratieprinzip abgeleitete Recht auf politische Chancengleichheit. Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Finanzierungsausschlusses unter Berücksichtigung des in der „Ewigkeitsgarantie“ aufgeführten Demokratieprinzips und des Konzepts der „wehrhaften Demokratie“. Auch die europarechtliche Perspektive wird bei der Begutachtung miteinbezogen. Ergänzend zur rechtsdogmatischen Betrachtung fragt die Arbeit, ob ein qua Verfassung verzerrter Parteienwettbewerb demokratietheoretisch begründet werden kann.
Sie möchten lieber vor Ort einkaufen?
Sie haben Fragen zu diesem oder anderen Produkten oder möchten einfach gerne analog im Laden stöbern? Wir sind gerne für Sie da und beraten Sie auch telefonisch.
Juristische Fachbuchhandlung
Georg Blendl
Parcellistraße 5 (Maxburg)
8033 München
Montag - Freitag: 8:15 -18 Uhr
Samstags geschlossen