Das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz.
Vogeler, Clemens
Produktnummer:
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| Autor: | Vogeler, Clemens |
|---|---|
| Themengebiete: | Demonstration Einschränkung Grundrechte Polizei Protest Verbot Verfassungsbeschwerde VersG Versammlungsfreiheit |
| Veröffentlichungsdatum: | 21.02.2024 |
| EAN: | 9783428191291 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 229 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Duncker & Humblot |
Produktinformationen "Das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz."
Anfang 2022 ist in Nordrhein-Westfalen ein neues, landeseigenes Versammlungsgesetz in Kraft getreten, das sich schon während des Gesetzgebungsprozesses massiver Kritik und Protesten ausgesetzt sah. Zudem wird in Kürze beim nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshof über die seit Januar 2023 anhängige Verfassungsbeschwerde entschieden werden. Der Autor analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als gelungen bezeichnet werden kann, und zeigt dabei auch die Schwächen des Gesetzes auf.
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