Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr
Ooyen, Robert C. van
| Autor: | Ooyen, Robert C. van |
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| Themengebiete: | Bundesverfassungsgericht - Verfassungsgericht - Verfassungsgerichtsbarkeit Bundeswehr Deutschland / Politik, Staat, Zeitgeschichte Politik / Politikwissenschaft Politik / Sicherheit Politikwissenschaft Politologie Sicherheit (militärisch, außenpolitisch) Sicherheitspolitik Öffentliches Recht |
| Veröffentlichungsdatum: | 01.07.2025 |
| EAN: | 9783866768994 |
| Auflage: | 005 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 182 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Lorei, Clemens, Prof. Dr. Verlag f. Polizeiwissens. |
Produktinformationen "Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr"
Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar "Verfassungsänderungen" nach, die zuvor an fehlenden par-lamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt: ¿ Tabubruch I: das "Parlamentsheer" out-of-area ¿ Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei ¿ Tabubruch II: die Plenarentscheidung Luftsicherheit und der Einsatz in polizeilichen Lagen ¿ Unilateral einsetzbares "Regierungsheer"? Die Libyen-Entscheidung ¿ EU als System kollektiver Sicherheit: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz ¿ Verfassungswandel oder Verfassungsbruch? ¿ Das konservative Parlamentsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
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