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Auslandsprioritäten im Patentrecht

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Produktnummer: 189bb6d573d189421d8ce063b0cd40ea4c
Autor: Graef, Zora
Themengebiete: Patentanmeldung Patentstrategie Unionspriorität empirische Rechtswissenschaft
Veröffentlichungsdatum: 29.01.2025
EAN: 9783161639173
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 391
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Mohr Siebeck
Untertitel: Eine empirische Analyse
Produktinformationen "Auslandsprioritäten im Patentrecht"
Wie nutzen Patentanmelder die Anmeldemöglichkeiten des Patentsystems (aus)? Wichtigstes Instrument im Anmeldeprozess ist das Prioritätsrecht. Das bereits im Jahr 1883 durch die Pariser Verbandsübereinkunft eingeführte Recht erfreut sich bei Patentanmeldern großer Beliebtheit. Grund dafür ist seine rangsichernde Funktion, die ermöglicht, den Zeitrang einer früheren nationalen, europäischen oder internationalen Anmeldung in Anspruch zu nehmen. Zora Graef erläutert die Grundlagen der Inanspruchnahme von Auslandsprioritäten und arbeitet die Zwecke des Prioritätsrechts heraus. Im Mittelpunkt steht eine empirische Analyse der tatsächlichen Nutzung von Prioritätsrechten. Anhand von Anmeldezahlen, Patentanmeldungen und Prioritätsstreitigkeiten untersucht die Autorin, wie sich Patentanmelder das Prioritätsrecht in strategischer Hinsicht zunutze machen. Für Bereiche, in denen der Einsatz des Prioritätsrechts von seiner intendierten Nutzung abweicht, unterbreitet sie Verbesserungsvorschläge.
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