Änderungsfeste Grundrechte
Schulz, Sönke Ernst
Produktnummer:
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| Autor: | Schulz, Sönke Ernst |
|---|---|
| Themengebiete: | Deutschland Ewigkeitsentscheidung Ewigkeitsgarantie Grundgesetz Grundrechtseingriff Grundrechtsgehalt Menschenwürdegehalt Verfassungsänderung |
| Veröffentlichungsdatum: | 26.06.2008 |
| EAN: | 9783631579466 |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
| Untertitel: | Die grundrechtsrelevante Ausstrahlungswirkung des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. der Menschenwürdegarantie, dem Menschenrechtsbekenntnis und den Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG |
Produktinformationen "Änderungsfeste Grundrechte"
Diskussionen über die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualität des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die «änderungsfesten Grundrechte» nicht nur einzelfallabhängig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwürde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsänderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwürdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.
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